Die in den 90er Jahren beginnende und heute auch weiterhin zunehmende Kommerzialisierung des WWW zog zwangsläufig ein einhergehendes, kriminelles Klientel an. Schnelle, unseriöse Geschäfte aufgrund fehlender gesetzlicher Grundlagen haben so manchen Plattformbetreiber zum Millionär gemacht. Um diesen Machenschaften Einhalt zu gebieten, entwickelte sich parallel eine Art Internetrecht, wobei dieses nicht in Form eines Gesetzes, sondern aus zahlreichen anderen Rechtsgrundlagen resultiert. Somit gibt es das eigentliche Internetrecht gar nicht. Auch erscheint die Thematik Internetrecht in der Praxis noch sehr stark als Grauzone, denn viele Rechtsurteile sind sehr schwammig formuliert und auf den Einzelfall sehr unklar zu übertragen. Nichts desto trotz lassen sich viele Sachverhalte dennoch anhand der aktuellen Gesetzeslage gut abwägen und ermöglichen eine Orientierung in Sachen Recht für den einzelnen Website-Betreiber.

Die Website ist offen für Klagen aller Art

Die Transparenz des Internets stellt Webmaster vor stark grenzwertige Problematiken. Erfahrene Online-Präsenzen haben mit der Rechtsanwendung im Internet mehr Erfahrungen als Neulinge. Da der Konkurrenzkampf in einigen Bereichen sehr hart ausgefochten wird, schrecken Mitbewerber nicht davor zurück neue Anbieter mit Androhungen und Klagen zu überhäufen. Dieser weiß im Moment der Kenntnisnahme meist gar nicht wie ihm geschieht. Neben Anwaltskosten werden horrende Summen für den Streitwert angesetzt und Website-Betreiber eingeschüchtert. Leider ist die Gesetzgebung zum Teil derart träge, dass es für pfiffige Mitbewerber immer wieder Möglichkeiten der Klageandrohung gibt. Auch wird sich in erhöhtem Maße der Methoden der Einschüchterung bedient, trotz ungerechtfertigter Anschuldigungen. Viele Alteingesessene wissen, dass die meisten Anfänger panikartig reagieren und den Forderungen nachgeben. Deshalb ist es für jeden Webmaster unumgänglich sich mit den Grundlagen des Internetrechts zu beschäftigen. Auf welche Aspekte Sie primär achten müssen, sehen Sie in der folgenden Übersicht:

Abmahnungen

Abmahnungen sind das effektivste Mittel unliebsame Konkurrenten aus dem Markt zu drängen. Mit Kenntnisnahme sind in der Regel Abmahngebühren fällig und bei Nichtbeachtung der Forderung kann es zum Gerichtsprozess kommen.

Impressumspflicht

Jede Website, egal ob privat oder gewerblich, MUSS ein Impressum beinhalten. Das Vergessen einer Telefonnummer kann bereits zur Abmahnung führen. Beachten Sie daher die Impressumspflicht und die Ausgestaltung des Impressums.

Spam

Die Übersendung von SPAM-Emails ohne Einwilligung des Empfängers kann zu Klagen gegen den Versender führen. Auch ist Vorsicht beim Adresskauf und -handel geboten, denn trotz eines rechtmäßigen Erwerbs von Emailadressen ist man nicht vor Abmahnungen gefeit.

Mitstörerhaftung

Die Verlinkung auf gewisse Inhalte im Netz, welche rechtswidrig sind, unterliegen der Mitstörerhaftung. Hierzu zählen auch Verstöße gegen das Urheberrecht, Verleumdungen durch Kommentare (Foren, Blogs) und Sonstiges.

Urheberrecht

Grundsätzlich unterliegen fremde Inhalte im Internet den Urheberrechten. Auch einfache Texte oder der Allgemeinheit zugängliche Bilder. Ohne Einwilligung des Verfassers können Ihnen saftige Strafen ins Haus stehen.

Markenrecht

Die Verwendung von fremden Marken kann ebenfalls einen gravierenden Verstoß gegen das Marken- und Wettbewerbsrecht bedeuten. Schützen Sie sich durch geeignete Recherchen vor der irrtümlichen Verwendung geschützter Begriffe, sowie Wort- und Bildmarken.

Mit den eben genannten Thematiken sollten Sie sich vordergründig beschäftigen. Zu tun ist dies auch, bevor Sie Online gehen! Des Weiteren gilt es sich in folgenden Rechtsgebieten kundig zu machen und präventiv zu informieren:

Abmahnungen, Arbeitsrecht, Datenschutz, Domainrecht, E-Commerce, Haftung für Inhalte, Linkhaftung, Markenrecht, Schuldrecht, Strafrecht (Internet), Telekommunikation, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht.

Der Bundesverband für digitale Wirtschaft hat bezüglich der Problematik zur Rechtssicherheit von Internetseiten eine PDF herausgegeben. Downloaden könnt Ihr diese hier. Auch wäre ein Einbezug per Rechtsanwälte zu prüfen, speziell für Shopbetreiber sehr zu empfehlen.